Die ÖVP, ihr Hr. Außenminister Kurz, und die Internierungslager

Österreichische Politik - und Medien - können sich auf den Magen schlagen ...

Das Wort Internierungslager, welches Medien dieser Tage (Juni 2016) so gern unmittelbar mit Außenminister Hr. Kurz in einem Satz erwähnen, hat dieser so in dem ursprünglichen Interview zu diesem Thema nicht formuliert (siehe Interview der NZZ).

Somit ist der nahezu faschistische Eindruck des Hr. Kurz und der ÖVP, welcher hier von den Medien mit dem monströsen Begriff Internierungslager geschürt wird (und den ich sofort auch hatte und mich zur Recherche und diesem Beitrag geführt hat), wieder einmal ein Beispiel davon, wie Medien heute manipulativ und schlecht recherchiert arbeiten, wie wichtig kritische Medienbetrachtung ist.

Allerdings hinterlässt der Inhalt des Interviews trotzdem einen traurigen Blick auf die ÖVP sowie die österreichische Regierung - einige richtige Tatsachen werden darin mit unpassenden Argumenten zu menschenunwürdigen und wenig zielführenden politischen Plänen gemischt.
Nun beginnen wir - wieder einmal in der Geschichte - in Lagern für große Zahlen von Menschen zu denken, und die Menschen sollen auch wieder in Gebiete mit wenig Überlebenschancen zurückgeschickt werden, vielleicht bald auch unter Anwendung direkter Gewalt.
Besteht denn eigentlich noch ein großer Unterschied darin, ob man Menschen zusammen karrt und gewaltsam tötet, oder sie "nur" in Elend und Tod zurück schickt ? Oder wenn man sehenden Auges Menschen im Mittelmeer sterben lässt ?
Sind wir vielleicht schon auf dem neuen, zur Zeit politisch korrekten Weg, in Richtung Völkermord ... ?

Das Thema Flüchtlinge führt weiterhin zu populistischem Handeln der österreichischen Regierung (aber auch von anderen, Populismus ist also kein Privileg von diversen Oppositionsparteien), welche kurzfristig für Zufriedenheit unter der eigenen Bevölkerung sorgen und für bessere Wahlergebnisse sorgen soll, den Menschen in Not wird damit zumeist nur geschadet und kaum nachhaltig gedient.

Nachhaltige, massive (globale) notwendige Änderungen an Politik, Gesellschaft und auch Wirtschaft werden zugunsten von Machterhalt nicht angedacht, vielleicht wird nicht einmal deren Notwendigkeit beim Denken in alten Mustern erkannt.

Und sehr viele Menschen werden sich bald wieder darüber wundern, wie es zur absehbaren nächsten großen, möglicherweise internationalen gewalttätigen Krise kommen konnte ...

Der Irrtum über den Rechtsstaat; oder: Die Ungerechtigkeit durch Recht

Als eine der Errungenschaften der Demokratie wird auch der Rechtsstaat gesehen. Aber ein genauerer Blick auf die Realität eines Rechtsstaats enthüllt, dass Gerechtigkeit auch dort im Streitfall ein reiner Glücksfall ist.

Ein wichtiger Punkt im Rechtsstaats sollte Rechtssicherheit, die Einhaltung von Vereinbarungen zwischen Personen oder Unternehmen sein, in Österreich sollten auch mündliche Verträge rechtlich bindend sein. Eine persönliche Erfahrung mit einer geschäftlichen Vereinbarung hat mich eines besseren belehrt, Richter und Gesetz sahen selbst eine simple schriftliche Vereinbarung welche mit Zeugen fixiert wurden, als nicht notwendiger Weise bindend an.
Und was nützt einem dann der schönste Vertrag, wenn einer der Vertragspartner ihn nicht einhält, und im Rechtsstaat damit sogar Recht bekommen kann. Weil einem der Beteiligten der Vertrag plötzlich nicht man gefällt und dieser zB. einen anderen Paragraphen auftreiben kann, mit dem ein Teil des Vertrags in Frage gestellt wird.

Das nächste Problem sind die dem Rechtsstaat zugrunde liegenden Gesetze, welche sich heute quasi im Wildwuchs vermehren. Dahinter gilt dann auch noch das Prinzip „Unwissenheit schützt vor Strafe“ nicht – somit müsste eigentlich jeden Bürger ein Rechtsstudium hinter sich bringen, um niemals in die Bedrängnis zu geraten ein Gesetz zu verletzen – und dieses Studium lebenslang fortsetzen.

Weiters sind viele dieser Gesetze sehr vage formuliert und lassen dem Richter bei seiner Entscheidung viel Spielraum und machen es für die an einem Streit Beteiligten oft unmöglich einzuschätzen, ob sie Gerechtigkeit auf Grund der Gesetze erfahren werden. Auch haben Richter oft den Antrieb Urteile zu fällen, die den Gesetzen entsprechen aber nicht unbedingt dem Gedanken der Gerechtigkeit – denn ein Richter darf sich nicht die Blöße geben Urteile zu fällen, die vielleicht aufgehoben werden könnten. Und ob Gesetze überhaupt dem Begriff Gerechtigkeit entsprechen ist die nächste Frage – oft ist es nicht so.

Manches Gesetz erscheint auch lächerlich und übertrieben, regelt Dinge welche ganz einfach mit gesundem Menschenverstand und mit gutem Willen leicht zu regeln wären.

Last but not least werden viele unethische Verhaltensweisen auch gar nicht von Gesetzen geregelt, es bleibt damit völlig unklar ob unethisches Verhalten durch den Rechtsstaat gerecht behandelt werden. Siehe etwa internationale Geldverschiebung großer Konzerne zur Vermeidung von Steuerzahlungen, was mit zB. als sehr unethisch erscheint. Wer es sich leisten kann, lässt vor seinen Handlungen prüfen, wie er Gesetze umgehen kann um maximal davon zu profitieren.

Ein weiteres Problem in Rechtsstaaten ist die Kapazität der Rechtsprechung. In vielen Ländern mangelt es an Richtern, sodass die Bearbeitung eines Falles sich über Jahre ziehen kann. Begangen ist ein Rechtsbruch sofort, entschieden und geahndet oft erst viele Jahre später.

Damit komme ich zum nächsten Punkt, denn die Dauer von Prozessen hat oft massive finanzielle Bedeutung. Es beginnt damit, dass sich ein Betroffener überhaupt erst die Kosten für einen Rechtsvertreter leisten können muss. Bei langen Prozessen wird dies immer teurer, und wohlhabende Teilnehmer eines Rechtsstreits können sich lange Zeit die routiniertesten Anwälte und Wiederholungen der Streitigkeit in weiteren Instanzen leisten, womit die Möglichkeit Recht zu erhalten kein allgemein gegebenes Recht in einem Rechtsstaat ist, sondern eine Frage der jeweiligen finanziellen Mittel.
Und in der Masse von Gesetzen bestimmt oft die genaue Kenntnis aller Gesetze rund um einen Rechtsfall und die Möglichkeit der Auslegung und Dehnung den Ausgang eines Verfahrens, und wieder nicht wer moralisch gehandelt hat.

Sicher als Gewinner gehen aus einem Rechtsstreit übrigens immer nur die Anwälte der Beteiligten hervor – diese erhalten immer ihr Honorar, egal wer gewinnt und wer verliert. Hat also sehr viel Ähnlichkeit mit Lotto bzw. Glücksspiel, wie es ausgeht ist ungewiss, und die Bank gewinnt immer ...

Hier eine kurze Zusammenfassung der vorangegangen Überlegungen:

• Jeder Bürger müsste eigentlich Jurist sein
• Recht zu bekommen ist oft ein Glücksspiel
• Recht ist oft nicht Gerechtigkeit
• Recht zu erhalten bleibt oft finanzstarken Beteiligten vorbehalten
• Der Rechtsstaat ist daher wie mittlerweile viele andere gesellschaftliche Bereiche ein Zwei-Klassen-System
• Vom Rechtsstaat profitieren vor allem die Rechtsvertreter

Neue Wege Gerechtigkeit zu finden, würden der sogenannten „zivilisierten Welt“ gut zu Gesicht stehen, Methoden wie Mediation und davor eine Integration umfassender sozialer, ethischer Bildung in unser Bildungssystem wären wohl weitaus effektiver als ein letztlich oft ungerechter Rechtsstaat. Mit umfassender ethischer Bildung sollte genügend Empfinden für Gerechtigkeit in den Menschen entstehen, sodass Fehlhandlungen gegenüber anderen entweder gar nicht entstehen, oder sich zumindest rasch klären ließen.
Vielleicht könnten mediative Verfahren dann auf Basis weniger ethischer Überlegungen im Einzelfall für gerechte Entscheidungen sorgen, die in Zukunft hoffentlich existente ethische Bildung sollte dafür sorgen, dass die Beteiligten ihr Verhalten ehrlich darstellen, und hoffentlich auch wesentlich weniger Ungerechtigkeiten begehen.

Was die Konsequenzen aus der Klärung solcher Fälle betrifft, so gilt es auch da zu neuen, sinnvollen Verfahren zu kommen – Menschen als Konsequenz wegzusperren hält sie zumeist davor nicht davon ab, Gerechtigkeit zu missachten. Andere Lösungen sind auch da gefragt.

Zur Illustration hier ein Link zu einem Verfahren, welches die genannten Probleme anschaulich unterstreicht:
Datenschutz-Klage gegen Facebook

Der begrenzte Mensch

Ein Video auf Youtube mit dem Titel Bewusstseinskontrolle hat mich dazu bewogen mein Augenmerk diesmal auf dieses Thema zu lenken.

In diesem Video finde ich zwar für meinen Geschmack zu viel Verschwörungstheorie (und am Ende auch einen Teil über Chemikalien, was aber ein eigenes Thema ist), aber der Kern darin stimmt: Der Mensch lässt sich, seine Werte, sein Verhalten gut „formen“; und er behält die einmal angeeignete „Form“ normalerweise auch für lange Zeit bei, führt unkritisch weiter was er verinnerlicht hat.

Was wir also einmal als den richtigen Weg zu leben erlernt haben – was zumeist in der Kindheit geprägt wird, wo Kritik gegenüber dem neu gelernten eigentlich nicht in uns vorhanden ist – wird von den meisten Menschen als einzig wahre Lebensweise angesehen, und alle anderen Möglichkeiten zu denken werden recht rasch als Unsinn abgestempelt.

Im westlichen Verständnis bedeutet das zB. ein Auto zu besitzen, einen Job zu haben und dabei möglichst viel mehr Geld zu verdienen als man benötigt, sich nach aktuellen modischen Gegebenheiten zu kleiden, ein Haus zu erwerben, und vielleicht seinen Mitmenschen zu zeigen was man nicht alles erreicht hat.

Diese Denkweise wird unreflektiert von uns weiter geführt, ein Teil der Menschen erzählt dieses Leben in unseren Medien wie ein nettes Märchen immer weiter, der andere Teil hört zu, und tut was man ihm erzählt.

Die Idee, dass Leben ohne Haus und Auto funktionieren könnte, mit Arbeit die einem Freude macht und die man vielleicht nur fallweise tut, und nicht regelmäßig 5 Tage die Woche, dass man Geld durch freiwillige Leistung an Andere und von anderen ersetzt – solche und andere Gedanken entstehen nicht, und wenn doch werden sie als vollkommen wahnsinnig oder unmöglich abgestempelt.

Dabei ist es noch gar nicht so lange her, dass der Mensch ohne Geld, ohne regelmäßige Arbeit sein Leben geführt hat.

Ein Leben in anderer Form als wir es heute führen ist denkbar, heutige technologische Möglichkeiten und das entwickelte Wissen würden es ohne weiteres zulassen menschenfreundliche, alternative Lebensweisen für den gesamten Erdball zu entwickeln – allein wir müssten beginnen unsere Menschlichkeit ein wenig zu überwinden, die menschlichen Denkbarrieren niederzureißen und damit gewachsene, und wachsende unmenschliche Ungerechtigkeiten und Ungleichheiten zu beenden.

Eine utopische, aber hoffentlich nicht unmögliche Hoffnung ...

Leben für Geld, statt Geld fürs Leben

Früher hieß der Spruch „Man arbeitet um zu leben, und man lebt nicht um zu arbeiten“. Heute lässt er sich wohl umändern auf „Man lebt für Geld, aber man sollte doch nur Geld fürs Leben haben“. Oder vielleicht noch besser „Man sollte Geld verdienen um zu leben, aber man verdient wenig um viel Geld für wenige zu machen“.

Ein Artikel über die finanzielle Förderung von Forschung hat mich gerade dazu gebracht, dieses Thema einmal mehr zu beleuchten und eine Formulierung zu suchen, welche möglichst eindringlich darstellt, wie seltsam unser Denken mittlerweile ist.

In dem Artikel stand zu lesen, wie wichtig denn die Forschung für Europa ist, und wie wichtig für Österreich und besonders für Wien.

Wenn man aber sehr aufmerksam zwischen den Zeilen gelesen hat, ging es auch darin als Ziel aller Bemühungen wieder nur um eines: Geld.

Im wesentlichen muss die Forschung entweder in weiterer Folge zu Produkten oder Leistungen führen, welche Geld, oder noch besser Gewinn, bringen.

Oder sie bringt das Förderungs-Geld in eine Stadt wie Wien, wo dieses dann ausgegeben wird, idealerweise kommt dabei mehr Geld nach Österreich zurück als es dafür in die EU einbezahlt hat. Also macht auch Österreich Gewinn.

Auf den Punkt gebracht:
Es steht auch in der Wissenschaft nicht der Mensch im Vordergrund, oder die Frage, was der Mensch benötigt um eine menschenwürdige Existenz leben zu können. Oder im Falle der Forschung, was den Menschen einfach interessiert.

Einzig Profit steht wieder im Ziel aller Bemühungen.

Was wir dann mit dem Profit machen, scheint nicht einmal mehr die Frage zu sein – wollen wir Geld atmen, uns von Geldscheinen ernähren, uns damit auf der Toilette den Körper reinigen ?

Der Mensch in der westlichen Gesellschaft hat scheinbar nur mehr die Eine, unreflektierte Vorstellung im Kopf, nämlich, dass einzig finanzieller Gewinn Sinn, Lebensziel und die Erfüllung seines Lebens ist.

Schon gehört vom Recht auf Profit ?

Im Zuge recht eigenwilligen Anstrengungen der EU mit den USA ein Freihandelsabkommen zu erzielen, welches unter der Abkürzung TTIP bekannt geworden ist (zu diesem Thema bei anderer Gelegenheit mehr), habe ich etwas gelernt, dass mich doch ein wenig fassungslos gemacht hat.

Es besteht nämlich de Möglichkeit bei der Weltbank auch Staaten zu verklagen (hat also nichts mit unabhängiger staatlicher oder internationaler Gerichtsbarkeit zu tun), wenn diese einem Unternehmen aufgrund von nationalen Bestimmungen oder Gesetzen potentielle Gewinne vorenthalten – natürlich ist dieser spezielle Klagsweg wohl nur geeignet für besonders kapitalstarke Konzerne, welche sich die Kosten dafür auch leisten können. Es braucht ja doch wieder eine Menge teurer Anwälte.

Einschränken muss man diese Aussage zwar noch um die Tatsache, dass der Staat auch einer anderen Bestimmung zugestimmt haben muss, welche besagtem nationalen Recht entgegen steht. Aber ein Staat sollte ja durchaus dazu lernen können und eine falsche Entscheidung durch eine richtige ersetzen dürfen.

Nun, dem ist aber leider nicht so, sollte also eine Bestimmung existieren, welche diesen möglichen Gewinnen im Weg steht, so funktioniert dieser Klagsweg. Und in bisher etwa 500 Prozessen hat er solchen Konzernen jeweils viele Millionen oder sogar Milliarden Dollar beschert.

Merke also: Sollten sinnvolle Beschränkungen, zB. aus gesundheitlichen Bedenken, einem Konzern seinen Gewinn vorenthalten, so geht das Recht darauf mittlerweile vor dem Recht auf Gesundheit.

Lang lebe das Recht auf Geld !

Wer braucht schon Gesundheit, nachhaltiges Handeln, oder andere Profit-Verhinderer ...

Individuell !

Wir wollen es scheinbar nicht wahr haben.

Aber was wir so oft fordern, nämlich das Recht auf unsere Individualität, sehen wir dann bei den anderen Menschen aber nicht als wünschenswert, weigern uns quasi es zu erkennen.

Die Schule hätte gern den Durchschnittsschüler, der den Lehrplan mit gutem Erfolg schafft. Die Wirtschaft hätte gerne den perfekten Mitarbeiter, der immer funktioniert und alles fehlerfrei rasch erledigt. Die Politik hätte gern den Wähler, der genau der gleichen Meinung ist wie die Partei und diese beim nächsten Mal wieder wählt.

Aber so sind wir Menschen nicht gebaut. Wir SIND individuell.

Individuell lernfähig.
Jeder Mensch hat unterschiedliche Talente, die einen haben Begabungen für Sprachen, die anderen für logische Aufgaben. Andere wiederum zeigen ohne ganz genaues Hinsehen gar keine bestimmten Talente. Und wieder andere sind so eindeutig gehandicapt, dass eine Behinderung festgestellt wird.

Individuell belastbar.
Manche Zeitgenossen sind durch kaum etwas zu erschüttern, stecken starke emotionale Belastungen ohne erkennbare Reaktion weg und bewältigen eine anspruchsvolle Situation souverän. Andere klappen zusammen wenn jemand nur ein Wort der höflichen Kritik an sie richtet.

Individuell sportlich.
Afrikaner scheinen mit besonderen körperlichen Eigenschaften ausgestattet zu sein, welche Ihnen besondere Ausdauer und besondere Laufschnelligkeit ermöglichen. Andere Menschen schaffen es auch trainiert kaum mehrere Kilometer zu laufen.

Individuell gesund.
Viele Menschen sterben durch Rauchen an Lungenkrebs. Einige wenige stecken diese schwere körperliche Belastung noch immer ganz einfach weg und erreichen ein hohes Alter. Und manche Menschen reagieren bei einer Krebserkrankung sehr gut auf eine Medikament, andere sterben bei gleicher Ausgangssituation und Behandlung trotzdem.

Individuell leistungsfähig.
Besondere Eigenschaften hieven den einen oder anderen in wichtige Positionen in unseren Gemeinschaften, sei es Politik, Wirtschaft, etc. Andere schaffen es damit zumindest zu einem guten Ein- und Auskommen. Menschen welche keine der Eigenschaften vorweisen können, welche in deren Gesellschaft nützlich sind, bleiben oft über.

Individuell geprägt.
Westliche Kultur schätzt Unabhängigkeit, freie Meinung, Gleichberechtigung, Privatsphäre. Menschen in anderen Kulturen wachsen mit unterschiedlichen Rechten für Mann und Frau, Arm und Reich auf, leben einen lautstarken Umgang miteinander. Diese und andere Werte verinnerlicht der Mensch als Kind und lebt sie meist ohne weitere Reflektion sein Leben lang.

Es stellt sich die Frage, ob es unter einer intellektuell so weit entwickelten biologischen Gattung wie dem Menschen noch vertretbar ist, dass die schwachen oder andersartigen - und genauso empfindungsfähigen - Mitglieder seiner Spezies noch immer an den Rand, oder sogar aus der Gemeinschaft gedrängt werden.

Natürlich gibt es einen Grund dafür, nämlich unsere sozial schwache Reife.
Aber wäre es nicht Zeit dafür endlich genau dieses Defizit seitens der menschlichen Gemeinschaft in Angriff zu nehmen und Menschenrechte endlich auch zu einer globalen Realität zu machen ?

Ich freue mich auf Ihre Meinung !

Löcher stopfen - wenn Menschen menschenunwürdig leben müssen

Wir Menschen lieben es Symptome zu behandeln, Ursachen zu finden scheint uns zu mühsam zu sein, interessiert uns selten.
Ein TV-Beitrag über den Missbrauch von Kindern in Asien hat meine Aufmerksamkeit wieder auf diese Problematik gerichtet.

Es herrscht in Ländern wie zB. Ceylon große Armut, Kinder wachsen in schlechtesten und ärmlichsten Familienverhältnissen auf, werden dort in jüngstem Alter sexuell missbraucht. Eine Organisation wie "Don Bosco" hat es sich zur Aufgabe gemacht solchen Kindern zu helfen, sie vor einem so solchen Schicksal zu bewahren, oder wenn es passiert ist, sie vor weiteren Misshandlungen zu bewahren, ihnen den Weg in eine menschenwürdige Zukunft zu ermöglichen.

Es ist fantastisch und extrem wichtig, dass heute viele nicht-staatliche Organisationen dort ansetzen, wo der Schutzmantel der Menschen, der Staat, versagt. Es ist im Sinne der Menschlichkeit entscheidend solche Anstrengungen zu unternehmen.

Aber es ist auf lange Sicht wieder nur das Stopfen von Löchern.

Täter werden verfolgt, einige hinter Gitter gebracht, andere weichen an andere Orte aus. Die Frage, warum aber so viele Menschen Kinder misshandeln wird aber kaum gestellt, Bemühungen, Menschen davor zu bewahren zu Tätern zu werden, gibt es so gut wie nicht.

Menschen bauen ihr Verhalten, ihren Charakter hauptsächlich durch die Erfahrungen in ihrer Kindheit auf. Psychische Probleme finden dort ihren Ausgangspunkt, aber trotzdem interessieren wir uns so gut wie nicht dafür, wie es möglich wäre unserem Nachwuchs eine Lebensbasis zu bieten, die spätere Verhaltensweisen wie zB. Pädophilie gar nicht erst entstehen zu lassen – und das idealerweise weltweit.

Es wird zwar nie möglich sein alle Menschen vor einem Weg in psychische Probleme zu bewahren welche zu Verhaltensweisen führen die wieder anderen Menschen schaden. Aber anstatt auch nur ansatzweise nach Wegen zu suchen die Menschen von vornherein dauerhaftes psychisches Leid erspart, bemühen wir uns fast immer nur darum die bestehenden Zustände zu mildern.

Die alte Weisheit "Vorbeugen ist besser als heilen" hat für den Menschen leider nur selten Bedeutung für sein Tun.

Ich freue mich auf Ihre Meinung !